SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2012/48 vom 11. April 2014 , Entscheid Versicherungsgericht, 11.04.2014 - Sg Versicherungsgericht (2014)
Bei einer Verzögerung der Anspruchsprüfung muss der EL-Ansprecher auf die Notwendigkeit, seine laufenden Arbeitsbemühungen zu belegen, um damit später die Erfolglosigkeit dieser Bemühungen nachweisen bzw. die Vermutung des Art. 14a Abs. 2 ELV widerlegen zu können, hingewiesen werden. Unterbleibt dieser Hinweis und misslingt deshalb später mangels entsprechender Belege der Versuch, die Vermutung zu widerlegen, so kann in der Berufung der EL-Durchführungsstelle auf die Anwendbarkeit der Vermutung ein treuwidriges Verhalten erblickt werden, das keinen Rechtsschutz finden darf. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. April 2014, EL 2012/48).